| Veranstaltung: | KMV 24. September 2024 |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Alexander Speed (Basismitglied in AG / LAG Wirtschaft) |
| Status: | Modifiziert |
| Eingereicht: | 20.09.2024, 19:38 |
| Antragshistorie: | Version 1(20.09.2024) Version 1 |
Als EU wollen wir bis 2050 klimaneutral sein, als Land sogar bis 2045.
Für die bevorstehende Bundesdelegiertenkonferenz (BDK):
Als EU wollen wir bis 2050 klimaneutral sein, als Land sogar bis 2045.
Als EU wollen / müssen wir gesetzlich bis 2050 klimaneutral sein, als Land sogar bis 2045.
Eine EU-Umsatzsteuer auf besonders klimaschädliche Produkte unter
Berücksichtigung der Maslowschen Bedürfnispyramide löst mehrere Probleme
gleichzeitig: Eine weitere Förderung der EU-Integration, Stärkung der Haushalte
durch direkte Steuereinnahmen und dabei eine Sanktionierung von besonders
klimaschädlichem Einkaufsverhalten.
Eine EU-Umsatzsteuer auf besonders klimaschädliche Produkte unter Berücksichtigung der Maslowschen Bedürfnispyramide löst mehrere Probleme gleichzeitig: Eine weitere Förderung der EU-Integration, Stärkung der Haushalte durch direkte Steuereinnahmen und dabei trägt zur Lösung wesentlicher Herausforderungen gleichzeitig bei: Ein weiterer Schritt in Richtung EU-Integration, Stärkung der Haushaltseinnahmen durch zusätzliche direkte Steuereinnahmen und eine Sanktionierung von besonders klimaschädlichem Einkaufsverhalten.
Die Klimakrise kann vor allem dann entschärft werden, wenn alle beteiligten
Akteure in ihren sozioökonomischen Rollen eingebunden werden, im Rahmen einer
europäischen, gemeinschaftlichen Anstrengung.
Die Transformation der Industrie bzw. der Wirtschaft geht angebotsseitig voran,
benötigt aber noch viel Zeit. Ökonomie besteht jedoch aus Angebot und Nachfrage.
Unsere modernen, westlichen Märkte sind sogenannte Käufer- oder Nachfragemärkte,
die insbesondere dadurch geprägt sind, dass es ein sehr großes und vielfältiges
Produktangebot für viele Bedürfnisse gibt, aus denen Bürger*innen idealerweise
informiert und souverän auswählen können.
Die Transformation der Industrie bzw. der Wirtschaft geht angebotsseitig voran, benötigt aber noch viel Zeit. Ökonomie besteht jedoch aus Angebot und Nachfrage. Unsere modernen, westlichen Märkte sind sogenannte Käufer- oder Nachfragemärkte, die insbesondere dadurch geprägt sind, dass es ein sehr großes und vielfältiges Produktangebot für viele Bedürfnisse gibt, aus denendem die Bürger*innen idealerweise informiert und souverän auswählen können.
Eine klimagerechte EU-Umsatzsteuer zielt auf die Nachfrage besonders
wohlhabender Bürger*innen innerhalb des EU-Binnenmarkts. Alle Produkte haben
einen klimarelevanten oder CO2-äuqivalenten Fußabdruck. Zu den sehr Schädlichen
gehören z. B. Privatjets, Super-Sportwagen, Yachten und weitere.
Eine klimagerechte EU-Umsatzsteuer zielt auf die Nachfrage besonders wohlhabender Bürger*iInnen innerhalb des EU-Binnenmarkts. Alle Produkte haben einen klimarelevanten oder CO2-äuqivalenten Fußabdruck. Zu den sehr Schädlichen gehören z. B. Privatjets, Super-Sportwagen, Yachten und weitere.
Eine wissenschaftlich fundierte Berechnung eines „Climate- / Klima-Scores“ und
entsprechende Kennzeichnung (analog zum Nutri-Score) würde die systematische
Kategorisierung von klimaschädlichen Produkten erheblich vereinfachen. Eine
klimagerechte EU-Umsatzsteuer sollte auf als besonders klimaschädlich
kategorisierte Produktgruppen erhoben werden.
Physiologische, Sicherheits- und soziale Grundbedürfnisse der
Mehrheitsbevölkerung sollten dabei priorisiert werden über die teilweise sehr
klimaschädliche Erfüllung von Individualbedürfnissen und
Selbstverwirklichungsbedürfnissen einer sehr wohlhabenden Minderheit.
Physiologische, Sicherheits- und soziale Grundbedürfnisse der Mehrheitsbevölkerung sollten dabei priorisiert werden über die teilweise sehr klimaschädliche Erfüllung von Individualbedürfnissen und Selbstverwirklichungsbedürfnissen einer sehr wohlhabenden, kleinen Minderheit.
Neben der steuerlichen Erfassung von „Climate- / Klima-Score“ gekennzeichneten
Produkten ermöglicht dieser „Score“ auch eine aussagekräftige klimarelevante
Produktinformation, welche Bürger*innen in den verschiedenen Rollen als
staatliche Einkäufer, Unternehmenseinkäufer, Investoren oder Konsumenten beim
Einkauf berücksichtigen können.
Neben der steuerlichen Erfassung vonBerücksichtigungvon „Climate- / Klima-Score“ gekennzeichneten Produkten ermöglicht diesersolch ein „Score“ auch eine aussagekräftige klimarelevante Produktinformation, welche Bürger*iInnen in den verschiedenen Rollen als staatliche Einkäufer, Unternehmenseinkäufer, Investoren oder Konsumenten beim Einkauf berücksichtigen können.
Die zwei eng miteinander verbundenen Kernforderungen dieses Antrags mit dem Ziel
der Diskussion und ggf. Aufnahme in das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2025
bestehen aus
Die zwei eng miteinander verbundenen Kernforderungen dieses Antrags mit dem Ziel der Diskussion und ggf. Aufnahme in das Wahlprogramm für die nächste Bundestagswahl 2025 bestehen aus
1. Einführung einer klimagerechten EU-Umsatzsteuer
2. Einführung eines „Climate-/Klima-Scores“ auf allen Produkten und
Zwischenprodukten
2. Einführung eines EU-„Climate-/Klima-Scores“ auf allen ProduktenEndprodukten und Zwischenprodukten
Am 04.06.2024 hat der Expertenrat für Klimafragen der Bundesregierung leider bescheinigt, dass die Bundesrepublik Deutschland als sehr fortschrittliches Land mit Blick auf Treibhausgaseinsparungsbemühungen unsere nationalen Klimaschutz-Ziele gegenwärtig weiterhin nicht erreichen. Ganz aktuell (September 2024) zeugen sogenannte „Jahrtausend-Überschwemmungen“ in mehreren europäischen Ländern von den weiter zunehmenden Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels.
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